Positionen der österreichischen
Parteien
Grüne | SPÖ | KPÖ
Die
grüne Gewissensprüfung:
"Sie sind
nachts im Stadtpark und hinter einem Baum ermordet
Herr Milosevic gerade einen Albaner - was machen
Sie?" - "Nun ja, ich werfe eine Bombe ab, dann ist
der Stadtpark weg. Anschließend habe ich
Gewissensbisse."
(Friederich
Küppersbusch, taz vom 31.3.)
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Grüne.
Die Debatte über den Kurs der
österreichischen Grünen ist aktuell sehr umfangreich ist - darum gibt
es dazu mittlerweile eine eigene Seite: Sonnenblumen zu
Stahlhelmen?
Die GRAS Linz hat sich mit einer
Veranstaltung gegen den Krieg zur Wort
gemeldet.
Sozialdemokratie.
Man/frau erinnere sich: auch 1914
haben die SozialdemokratInnen dem Krieg zugestimmt,
ihn teilweie sogar bejubelt. Man/frau erinnere sich
auch, daß deswegen die Menschen rund um Rosa
Luxemburg und Karl Liebknecht diese Partei
verlassen haben.
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Ein Antrag (von Jugendorganisationen), der sich
klar gegen diesen Angriffskrieg ausgesprochen hat, wurde von
der SPÖ Oberösterreich auf ihrer Antragskonferenz
vor dem Parteitag mit breiter Mehrheit abgelehnt (das
heißt, dieser wurde am offiziellen Parteitag nicht mal
mehr besprochen). Den Text stellen wir hier bald zur
Verfügung, aber auch den Text eines Antrages für
die Beibehaltung der österreichischen Neutralität,
der fast einstimmig beschlossen wurde. Welche
Farce! Und hier nun was der Bundeskanzler und
SPÖ-Parteivorsitzender Victor Klima zu sagen hat. Das es auch anders gehen
könnte, beweist folgender Artikel von Hermann
Scheer, einem prominenten
SPDler. Mehr zur SPD ist
über die Links verfuegbar.
Die Initiative für eine sozialistische
Politik in der SPÖ ist
"einer demokratischen Politik im Sinne des Sozialisten Bruno
Kreisky und der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte, sowie der Ziele und Grundsätze der
UN-Charta verpflichtet". Sie bezieht Position gegen den
Krieg.
In den Jugendorganisationen der
SPÖ regt sich aber
Widerstand gegen den Krieg: AKS, SJ und VSStÖ
beteiligen sich aktiv an den Anti-Kriegs-Kundgebungen. Der
VSStÖ Linz nimmt Stellung, indem er eine Sonderausgabe der
Zeitschrift Cogito gegen den
Krieg herausgegeben hat und indem am 26. April das
Kabarett mit
Dietrich Kittner stattgefunden
hat (gemeinsam mit KV Willy und SJOÖ). Die AKS OÖ
hat eine Webpage gestaltet. Mehr ist geplant, sobald etwas fix ist, findet
sich die Info hier.
 & nahestehende
Organisationen.
Doppelt muß ja im Web
nicht sein: Darum hier die relevanten Links zur KPÖ,
die sehr vieles Aktuelles gegen den Krieg
enthalten:
Über ÖVP, FPÖ und Liberale wollen
wir uns hier lieber gar nicht äußern, bei der
SPÖ schauts ja auch depremierend aus. Die FreundInnen
des LIF ("die sind ja
für Schwule und Lesben", "die wollen ja das Kiffen
legalisieren" usw.) seien aber
hier besonders explizit darauf hingewiesen, daß diese
Partei zu den KriegstreiberInnen gehört und immer
gehört hat! Zur ÖVP haben wir aber einen
interessanten Hinweis.
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