Positionen der österreichischen Parteien 

Grüne | SPÖ | KPÖ 
 
 

Die grüne Gewissensprüfung
"Sie sind nachts im Stadtpark und hinter einem Baum ermordet Herr Milosevic gerade einen Albaner - was machen Sie?" - "Nun ja, ich werfe eine Bombe ab, dann ist der Stadtpark weg. Anschließend habe ich Gewissensbisse."
(Friederich Küppersbusch, taz vom 31.3.) 

Grüne. 

Die Debatte über den Kurs der österreichischen Grünen ist aktuell sehr umfangreich ist - darum gibt es dazu mittlerweile eine eigene Seite: Sonnenblumen zu Stahlhelmen? 

Die GRAS Linz hat sich mit einer Veranstaltung gegen den Krieg zur Wort gemeldet. 

Sozialdemokratie

Man/frau erinnere sich: auch 1914 haben die SozialdemokratInnen dem Krieg zugestimmt, ihn teilweie sogar bejubelt. Man/frau erinnere sich auch, daß deswegen die Menschen rund um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht diese Partei verlassen haben. 


Ein Antrag (von Jugendorganisationen), der sich klar gegen diesen Angriffskrieg ausgesprochen hat, wurde von der SPÖ Oberösterreich auf ihrer Antragskonferenz vor dem Parteitag mit breiter Mehrheit abgelehnt (das heißt, dieser wurde am offiziellen Parteitag nicht mal mehr besprochen). Den Text stellen wir hier bald zur Verfügung, aber auch den Text eines Antrages für die Beibehaltung der österreichischen Neutralität, der fast einstimmig beschlossen wurde. Welche
Farce! Und hier nun was der Bundeskanzler und SPÖ-Parteivorsitzender Victor Klima zu sagen hat. Das es auch anders gehen könnte, beweist folgender Artikel von Hermann Scheer, einem prominenten SPDler. Mehr zur SPD ist über die Links verfuegbar.

Die Initiative für eine sozialistische Politik in der SPÖ ist "einer demokratischen Politik im Sinne des Sozialisten Bruno Kreisky und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, sowie der Ziele und Grundsätze der UN-Charta verpflichtet". Sie bezieht Position gegen den Krieg.

In den Jugendorganisationen der SPÖ regt sich aber Widerstand gegen den Krieg: AKS, SJ und VSStÖ beteiligen sich aktiv an den Anti-Kriegs-Kundgebungen. Der VSStÖ Linz nimmt Stellung, indem er eine Sonderausgabe der Zeitschrift Cogito gegen den Krieg herausgegeben hat und indem am 26. April das Kabarett mit Dietrich Kittner stattgefunden hat (gemeinsam mit KV Willy und SJOÖ). Die AKS OÖ hat eine Webpage gestaltet.  Mehr ist geplant, sobald etwas fix ist, findet sich die Info hier. 

KPOe& nahestehende Organisationen. 

Doppelt muß ja im Web nicht sein: Darum hier die relevanten Links zur KPÖ, die sehr vieles Aktuelles gegen den Krieg enthalten: 

Über ÖVP, FPÖ und Liberale wollen wir uns hier lieber gar nicht äußern, bei der SPÖ schauts ja auch depremierend aus. Die FreundInnen des LIF ("die sind ja für Schwule und Lesben", "die wollen ja das Kiffen legalisieren" usw.) seien aber hier besonders explizit darauf hingewiesen, daß diese Partei zu den KriegstreiberInnen gehört und immer gehört hat! Zur ÖVP haben wir aber einen interessanten Hinweis.