Außenministerin Ferrero-Waldner zur Lage im Südlichen Afrika und zum Engagement der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Simbabwe

Das Südliche Afrika ist seit Jahren eine der Schwerpunktregionen der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit im Außenministerium. Deshalb verfolgen wir die Entwicklung im Südlichen Afrika, insbesondere in Simbabwe, sehr aufmerksam.

Auf Grundlage der traditionell guten Beziehungen Österreichs in dieser Region setzen wir alles daran, um die notleidenden Menschen dort im Rahmen unserer Möglichkeiten zu unterstützen. So habe ich aufgrund der bedenklichen humanitären Situation in Simbabwe veranlasst, dass ein Teil der österreichischen Beiträge an das World Food Programme der Vereinten Nationen sofort und direkt für Nahrungsmittelhilfe für Simbabwe bereitgestellt wird.

Auch im Rahmen der Europäischen Union setzt sich Österreich dafür ein, dass die humanitäre Unterstützung für die Bevölkerung in Simbabwe fortgeführt und intensiviert wird. Dabei wird strengstens darauf geachtet, dass die humanitäre Hilfe direkt bei den Betroffenen ankommt und nicht für politische Zwecke missbraucht wird. Auf EU-Ebene bemühen wir uns außerdem, den schwierigen Dialog mit Simbabwe wieder in Gang zu bringen. Wir bringen unsere Positionen aktiv in die Entwicklungspolitik der Europäischen Union ein und gestalten so die Politik der EU gegenüber Simbabwe mit.

Parallel dazu engagiert sich Österreich im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit weiterhin in Simbabwe. Trotz der jüngsten Entwicklungen in diesem Kooperationsland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit sehen wir die Hilfe für die Ärmsten als vorrangig an. Übereilte Reaktionen würden vor allem zu Lasten der ohnehin schon leidenden Bevölkerung gehen.

Es ist andererseits aber offenkundig, dass in dieser Lage "business as usual" nicht möglich ist. Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich deshalb auf die Zusammenarbeit mit jenen Partnern in Simbabwe, die den gezielten Einsatz der Hilfe für die Bevölkerung garantieren und sich für eine grundlegende Demokratisierung einsetzen. Der Umfang unserer Unterstützung muss sich an den schwierigen Rahmenbedingungen und den Kapazitäten zur Umsetzung von Entwicklungshilfe-Projekten vor Ort orientieren ebenso an den vorhandenen Budgetmitteln.

Es kommt in der Entwicklungszusammenarbeit nicht nur auf die Höhe der vorhandenen Mittel an, sondern mindestens ebenso sehr auf den gezielten Einsatz der Mittel und auf die Langzeitwirkung der Projekte, die daraus entstehen. Dieser Grundsatz gilt insbesondere für Regionen, die unter politischen Krisen und Instabilität leiden.


       siehe auch: ÖEZA website